• Die schlotternde Knie des Dorfrichters

      Zu den schwierigsten Aufgaben eines „auswärtigen“ Strafverteidigers gehört die Stimmungmache im „fremden“ Gericht. Auch wenn in Flensburg dieselbe StPO gilt wie in Sondhofen, gibt es regionale Besonderheiten. Und die Größe spielt auch eine Rolle: Am Amtsgericht Tiergarten geht man anders miteinander um als am Amtsgericht Bergen auf Rügen.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 223 Leser -
    • Schummeln an der Supermarktkasse – 208.000 Euro Geldstrafe

      Das Amtsgericht München hat einen vorbestraften Kaufmann wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von insgesamt 208.000 Euro verurteilt, da er ein teureres Produkt als billigeres Obstprodukt abgewogen, eingescannt und bezahlt hatte. Der Verurteilte war am 08.12.2017 festgehalten worden, nachdem er unmittelbar zuvor zum vierten Mal binnen eines Monats in einem Supermarkt Kalbsleber ...

      Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 194 Leser -
    • Was ziehen Strafverteidiger eigentlich für "Lehren aus der Geschichte"?

      Heute - am 22.2.2018 - ist es 75 Jahre her, dass die Geschwister Scholl unter dem Fallbeil des Naziregimes starben. Ich habe heute einen längeren Spaziergang über den Schloßberg gemacht, mich anschließend auf eine Bank am Ufer der langsam vereisenden Nahe gesetzt und mir die winterliche Sonne ins Gesicht scheinen lassen. Dabei habe ich zurückgedacht an diese kleine studentische Widerstandsgruppe.

      de bonis vinis et maleficiis- 88 Leser -
  • Das Letzte: Deutschland rutscht im Korruptionsindex weiter ab

    Im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex , den die Organisation Transparency International regelmäßig veröffentlicht, ist Deutschland auf den 12. Platz abgerutscht. Deutschland stagniert seit einigen Jahren im Korruptionswahrnehmungsindex und fällt nun im internationalen Vergleich sogar um zwei Plätze zurück. Im Vorjahr rangierte die Bundesrepublik noch auf Platz 10.

    Vergabeblog- 3 Leser -
  • In eigener Sache: NIETZER®. Startup Lawyers® | American Service & German Efficiency

    NIETZER® . Startup Lawyers® begleitet im deutschen und angelsächsischen Transaktions- und Gesellschaftsrecht Gründer von Startups bei ihren Überlegungen zur Gründung eines Unternehmens wie bei der Gründung selbst, Gründer und Investoren (wie z.B. Business Angels, Family Offices, Corporate und Venture Capital) im Rahmen der finanziellen Beteiligung an ihrem Startup oder bei der ...

    NIETZER & HÄUSLER- 13 Leser -
  • Recognition of Judgment with Statutory DMCA Damages

    CK - Washington. Statutory damages under the Digital Millennium Copyright Act can have a punitive effect, resulting in a denial of recognition in a foreign court where the legal system finds punitive elements incompatible and grossly violative of civil action principles, a German court decided in response to a petition to freeze assets of a Ger­man company in favor of a U.S.

    German American Law Journal :: American Edition- 20 Leser -
  • Datenschutz und die DSGVO im Gesundheitswesen

    23. Februar 2018 In der DSGVO nehmen Gesundheitsdaten eine besondere Stellung ein. In der stationären Pflege und in Krankenhäusern muss zwischen Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft und denen in privater oder staatlicher unterschieden werden. Bei den kirchlichen Trägerschaften gilt die Anordnung über den Kirchlichen Datenschutz (KDO) und das Kirchengesetz über den Daten ...

    Datenschutzticker.de- 22 Leser -
  • Umfrage: Deutsche sorglos beim Datenschutz

    Ende Mai tritt die europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit strengen Datenschutzregeln in Kraft. Sie regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Unternehmen und Behörden. Zukünftig wird die elektronische Verarbeitung von Verbraucherdaten in Unternehmen genau reglementiert und kontrolliert. Für dieses neuen Regelungen haben Datenschützer lange gekämpft.

    JUDID- 19 Leser -
  • Rechtswirksamer Verzicht auf Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahmen?

    Das Obergericht ZH ist auf eine Beschwerde gegen die Anordnung eines Kontaktverbots als Ersatzmassnahme für Untersuchungshaft nicht eingetreten. Der Betroffene habe in einer Einvernahme erklärt, er habe gar kein Interesse an einer Kontaktnahme und werde sich an das Kontaktverbot halten. Diese Aussagen veranlassten das Obergericht, auf die Beschwerde gegen die Anordnung des K ...

    strafprozess- 16 Leser -
  • Zwingend kontradiktorisches Haftprüfungsverfahren

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts muss ein Haftprüfungsverfahren schon deshalb kontradiktorisch ausgestaltet sein, weil sonst die Gefahr bestünde, dass der Haftrichter selbst in die Rolle des Anklägers rutschen könnte. Dies bestätigt das Bundesgericht in einem aktuellen Entscheid (BGer 1B_53/2018 vom 15.02.2018) auch für das Verfahren nach Art.

    strafprozess- 22 Leser -
  • Verbrauchbare Sachen

    Lawyertobe93 Fr, 23/02/2018 - 13:40 Foren: Zivilrecht Hallo, ich habe mal eine Frage. Welche Ansprüche hat eine Person X, we ...

    iurastudent.de- 26 Leser -
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