• … und dann ist das Auto futsch

      Nicht alles, was möglich ist, wird gemacht. Das gilt auch vor Gericht. So habe ich in den letzten Jahren etliche Autofahrer (und auch zwei oder drei -innen) verteidigt, die sich trotz fehlender Fahrerlaubnis mehr oder weniger emsig immer wieder ans Steuer setzten. Die Gerichte eskalieren bei den einzelnen Betroffenen regelmäßig die Höhe der Strafen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 135 Leser -
  • Anwälte die bewegen: Nino Tlapak

    Nino Tlapak im Interview Auch Nino Tlapak ist nicht einer der Anwälte dem der Beruf in die Wiege gelegt wurde, er ist der erste Anwalt in der Familie. Seine Meinung hat er aber bereits in den Jugendjahren in so mancher Diskussion vehement vertreten. Das daraus ein Interesse an der Rechtswissenschaft erscheint nur als logische Konsequenz.

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 5 Leser -
  • Vergabemanager/in in Frankfurt gesucht

    Das Universitätsklinikum Frankfurt am Main sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vergabemanagerin bzw. einen Vergabemanager für die Durchführung von Vergaben im Ober- und Unterschwellen ...

    Vergabeblog- 7 Leser -
  • Wichtige Punkte bei Jahresmeldungen für Minijobber

    Die Jahresmeldungen für Minijobber sind bis spätestens 15.2. zu versenden Das gilt für Ihre Minijobber und im Grunde auch für alle weiteren Arbeitnehmer, die Sie beschäftigen. Allerdings gilt natürlich auch hier: Keine Regel ohne Ausnahme. Jahresmeldungen für Minijobber Die Jahresmeldungen für Minijobber werden Ihnen in Ihrer Lohnsoftware in aller Regel zusammen mit der Janua ...

    Minijobs aktuell- 10 Leser -
  • Der Dealer, der aus reinem Gewinnstreben handelte

    Als strafschärfenden Umstand kann nicht berücksichtigt werden, dass der Angeklagte, der “selber nicht nach Kokain süchtig” war, “aus reinem Gewinnstreben handelte”. Mit der Gewinnerzielungsabsicht würde ein Umstand in die Strafzumessung eingestellt, dessen Berücksichtigung gegen das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB verstößt.

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Hinweisen auf Foltergefahr in Abschiebungsfällen – und die gerichtliche Aufklärungspflicht

    Die Gerichte verletzen das in Art.19 Abs. 4 Satz 1 GG gewährleistete Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, wenn sie trotz gewichtiger Anhaltspunkte nicht aufklären, ob einem Betroffenen im Falle der Abschiebung Folter oder unmenschliche Haftbedingungen drohen. Es ist verfassungsrechtlich geboten, dass sich die zuständigen Behörden und Gerichte vor einer Rückführung in den Zi ...

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Wohnungs- und Teileigentum – und seine Nutzung zur Flüchtlingsunterbringung

    Die mit Wohnungs- und Teileigentum gesetzlich vorgesehenen Grundtypen der Nutzungsbefugnis schließen sich – vorbehaltlich anderer Vereinbarungen – gegenseitig aus; jedenfalls im Hinblick auf eine Einheit, an der angesichts ihrer Ausstattung sowohl Wohnungs- als auch Teileigentum begründet werden könnte, gibt es keine Nutzungen, die zugleich als Wohnen und nicht als Wohnen anzusehen sind.

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Betriebsübergang – und die Verwirkung des Widerspruchsrechts

    Wurde der Arbeitnehmer zwar nicht ordnungsgemäß iSv. § 613a Abs. 5 BGB unterrichtet, aber im Rahmen einer Unterrichtung nach § 613a Abs. 5 BGB von dem bisherigen Arbeitgeber oder dem neuen Inhaber über den mit dem Betriebsübergang verbundenen Übergang seines Arbeitsverhältnisses unter Mitteilung des Zeitpunkts oder des geplanten Zeitpunkts sowie des Gegenstands des Betriebsüber ...

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Unterrichtungsfehler beim Betriebsübergang – und seine Heilung durch Zeitablauf

    Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach im Fall einer fehlenden Information über die Sozialplanprivilegierung des neuen Inhabers nach § 112a Abs. 2 Satz 1 BetrVG dieser Fehler in der Unterrichtung mit dem Ablauf des Privilegierungszeitraums von vier Jahren seit der Gründung des neuen Inhabers kraft Gesetzes geheilt ist, ist nicht auf ein Unterrichtungsschreiben übe ...

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • … as times goes by

    Es war ziemlich mühsam, im April 2017 die Termine für die Berufungshauptverhandlung zu finden. Mit Hängen und Würgen haben die Vorsitzende Richterin und ich es geschafft. Die Ladung für die insgesamt 6 Termine ist hier am 26.04.2017 eingegangen: Zur Diskussion vor der kleinen Strafkammer stand eine Entscheidung des Amtsgericht aus dem Jahr 2012, die mein Mandant nicht akzeptieren wollte.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 31 Leser -
  • Befreundet, aber nicht befangen

    Eine über eine dienstliche Bekanntschaft hinausgehende lockere Freundschaft zu einer Partei rechtfertigt nicht die Besorgnis der Befangenheit (hier: nach § 62 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. e, § 66 Abs. 1 Satz 1 DRiG, § 54 Abs. 1 VwGO, §§ 48, 42 Abs. 2 ZPO). Befangenheit ist zu besorgen, wenn aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gege ...

    Rechtslupe- 21 Leser -
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